SPD Messel

11.02.2020 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

NGA-Netz erwartet 12,8 Millionen Euro vom Land für Glasfaser

 

Landtagsabgeordneter Bijan Kaffenberger lobt das Engagement des Landkreises beim Breitbandausbau und freut sich ganz besonders über die künftige Anbindung der Schulen mit Glasfaser. In Hessen sei aber noch viel Luft nach oben.

Der Zweckverband NGA-Netz, dem der Landkreis Darmstadt-Dieburg und 19 Kreiskommunen angehören, hat in den vergangenen Jahren gute Arbeit geleistet. Anfang 2020 sind fast alle beteiligten Kommunen mit 50 Mbit/s ausgestattet.
 

 

28.01.2020 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Kleine Anfrage im Hessischen Landtag zur durchgehenden Busspur am Ostbahnhof

 

Die Landtagsabgeordneten Heike Hofmann und Bijan Kaffenberger (beide SPD) haben gemeinsam eine Kleine Anfrage im Hessischen Landtag gestellt. Diese beschäftigt sich mit dem Planfeststellungsverfahren der Stadt Darmstadt aus dem Jahr 1977 zum Neubau der B26 und der damit verbundenen Frage, ob der Bau einer Busspur entlang der B26 auf Höhe des Ostbahnhofs durch dieses Verfahren abgedeckt ist und bis heute Gültigkeit besitzt.

Die Antwort von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) dazu fiel leider eindeutig aus. Die aktuelle Planung für den Bau der Busspur ist nicht durch das alte Verfahren gedeckt. Es bedarf also eines neues Baurechtsverfahrens.

 

14.05.2016 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Freies Internet – Abschaffung der Störerhaftung wichtig für Hessen

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann begrüßt die Entscheidung der Großen Koalition in Berlin zur Abschaffung der Störerhaftung bei öffentlichen W-LAN Netzen ausdrücklich. „Wer nun sein WLAN öffnet hat nicht mehr für das Surfverhalten anderer zu haften. Dank vieler SPD Initiativen gelingt nun der Schritt raus aus der W-LAN-Wüste Deutschland“, unterstreicht die stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

„Meine Fraktion hatte hierzu bereits im letzten Jahr eine parlamentarische Initiative gestartet. Aus den Ergebnissen der öffentlichen Anhörungen im Wirtschaftsausschuss haben wir die Forderungen zum Ausbau öffentlicher W-LAN Hotspots in Hessen formuliert. Die Abschaffung der Störerhaftung eröffnet hierfür nun den rechtlichen Rahmen. Jetzt ist das Land gefordert, selbst aktiv in die Förderung des Ausbaus in Hessen einzusteigen“, betont die Abgeordnete.

„Unser Dank gilt den unzähligen Initiativen, die sich in den vergangenen Monaten und Jahren aktiv für die die Abschaffung der Störerhaftung eingesetzt haben. Es ist gut, dass sich auch in dieser Frage die Position der SPD in der Bundesregierung durchgesetzt hat“, so Hofmann abschließend.

 

26.05.2015 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Pakt für den Nachmittag nicht erfolgreich

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hat die Bekanntgabe des Kultusministers, dass sich nur 58 Grundschulen ab dem Schuljahr 2015/2016 in den sechs Pilotregionen Kassel, Darmstadt, Frankfurt, dem Landkreis Darmstadt-Dieburg, dem Landkreis Bergstraße und dem Landkreis Gießen am „Pakt für den Nachmittag“ beteiligen werden, als klares Indiz dafür gewertet, dass der Pakt nicht erfolgreich laufe. „Der Nachmittagspakt ist lediglich ein Hortersatzprogramm, das die miserable Bilanz Hessens im Bundesländervergleich bei der Ganztagsbetreuung einer kosmetischen Behandlung unterzieht. Dass der Pakt für die Schulträger nicht wirklich attraktiv ist, zeigt die geringe Nachfrage: In Frankfurt waren 33 Grundschulen für 25 Plätze angefragt worden, gerade einmal 10 Grundschulen nehmen jetzt teil. In Darmstadt gehen nur drei Grundschulen und im Landkreis Bergstraße nur sieben Schulen an den Start. In Kassel werden mit dem Pakt rund 1.000 Plätze an 13 Grundschulen vor allem aufgrund ohnehin dringend benötigter Hortplätze geschaffen“, so die Abgeordnete weiter.

 

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Unsere Landtagsabgeordnete

 

Landrat im Kreis Da-Di Klaus Peter Schellhaas