In Messel steckt mehr

Haushaltsberatung 2021

Veröffentlicht am 24.01.2021 in Kommunalpolitik

Gerhard Hickler, Gemeindevertreter

In der letzten Gemeindevertretersitzung des Jahres 2020 am 7. Dezember hat der Bürgermeister den Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 vorgestellt. Dieser wurde wie vorgeschrieben zur Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss des Parlaments verwiesen und dort am 11. Januar beraten. Die SPD-Fraktion hat sich vorher eingehend mit dem Entwurf befasst und für die Beratung im Ausschuss vorbereitet.

Der Haushalt 2021 ist im Wesentlichen gekennzeichnet durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gemeindefinanzen. Verringerte Landeszuweisungen an die Gemeinde aber auch Gebührenausfälle führen zu Einnahmeverlusten, die durch Einsparungen nicht vollständig ausgeglichen werden können. Das so entstehende Haushaltsdefizit darf in diesem Jahr wegen Corona ausnahmsweise über bestehende Rücklagen ausgeglichen werden. Diese sind in Messel durch verantwortungsvolles wirtschaften in den vergangenen Jahren in ausreichendem Maße vorhanden. Eine enorme Belastung der Bürger über eine Anhebung der Grundsteuer kann so vermieden werden.

Der Haushaltsentwurf der Verwaltung hat alle diese Umstände berücksichtigt. Finanzielle Spielräume für die Gestaltung der gemeindlichen Leistungen sind nicht vorhanden, aber die begonnenen und geplanten Investitions-Projekte zur Erhaltung und Verbesserung der Infrastruktur können durchgeführt werden. So werden die Straßen im Gewerbegebiet Grube Messel grundhaft erneuert und der Parkplatz am modernisierten Bahnhof gebaut. In der mittelfristigen Finanzplanung für die nächsten Jahre sind auch Mittel für den notwendigen Ausbau der Kinderbetreuung vorgesehen, sodass hier die Konzeptphase beginnen kann.

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11. Januar waren sich alle drei Parteien über die Eckpunkte des Haushalts einig. Die Corona-bedingten Probleme sind im Haushaltsentwurf so gut wie möglich abgefangen. Wesentliche Änderungsanträge gab es keine, lediglich kleine Anpassungen wurden vorgenommen. Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, den Haushalt 2021 zu beschließen.

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